Jour Fixe

Durchblick – Politik und Gesellschaft in Rumänien

in Kooperation mit der Berliner Landeszentrale für politische Bildung und der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e.V.

Geplanter Termin entfällt – ein neuer Termin wird zu gegebener Zeit bekannt gegeben.

Unter dem Titel „Durchblick. Politik und Gesellschaft in Rumänien“ schauen 24 Autorinnen und Autoren in vergleichender Absicht nach Südosteuropa. Die rumänische Regierung hat – wie die polnische und die ungarische – die Unabhängigkeit der Justiz angegriffen. Doch Rumänien reiht sich nicht in die Riege der illiberalen Staaten ein, welche die Prinzipien der liberalen Demokratie und der Offenen Gesellschaft außer Kraft setzen. Der Kampf um die rechtsstaatlichen Grundlagen zeigt vielmehr, dass Rumänien in Europa angekommen ist. Der Dauerkonflikt zwischen Regierung und Präsident sorgt für Konkurrenz, Pluralismus und politische Freiräume. Es gilt daher, Rumänien genauer unter die Lupe zu nehmen. Der in der Diskussion vorgestellte Band skizziert Grundzüge der rumänischen Geschichte, analysiert Wirtschaft, Politik und Gesellschaft und beleuchtet den Kampf mit den langen Schatten der Vergangenheit. Es geht um die Orthodoxe Kirche, die Medien und die Minderheiten.

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Jour Fixe

In Rumänien bewährt – in der EU begehrt

Dienstag, 4. März 2020, 19.00 Uhr

Die Europäische Staatsanwaltschaft (EuStA), 2019 formal gegründet, soll im Herbst 2020 ihre Arbeit aufnehmen. Sie wird vor allem mit der Verfolgung von Straftaten gegen die finanziellen Interessen der EU befasst sein, also z.B. mit dem illegalen „Abzweigen“ von EU-Fördermitteln für andere Zwecke als die, für die sie gedacht sind. Für später kommt eine Erweiterung des Aufgabenbereichs in Betracht, etwa auf die Verfolgung von grenzüberschreitender organisierter Kriminalität und von internationalen Formen des Terrorismus.

Erste Leiterin der Behörde, also erste Europäische Generalstaatsanwältin, ist die Rumänin Laura Codruța Kövesi. Sie hat sich bei der Besetzung des Amtes mit Rückendeckung des Europäischen Parlaments gegen starke Konkurrenz vor allem aus Frankreich durchgesetzt und – was als Kuriosum gelten kann – auch gegen ihre eigene Regierung. Laura Codruța Kövesi hat sich in Rumänien als langjährige Leiterin der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft „DNA“ (Direcția Națională Anticorupție) einen Namen, aber auch zahllose Feinde gemacht.

Referent:
Alexander Roth ist langjähriges Beiratsmitglied der DRG. Er ist selbst Staatsanwalt und hat in seiner derzeitigen Tätigkeit als Referent für strafrechtliche EU-Angelegenheiten im brandenburgischen Justizministerium die Gründung der EuStA und die Ernennung von Frau Kövesi gleichsam aus der Nähe begleitet. Er wird über die spannende Entstehungsgeschichte der EuStA, ihre Aufgaben und ihre künftige Tätigkeit ebenso berichten wie über das ungewöhnliche Verfahren, dass zur Ernennung der bewunderten und gehassten rumänischen Kandidatin zur Inhaberin des neuesten EU-Spitzenamtes (und zugleich des höchsten, das von einem Mann oder einer Frau aus den osteuropäischen Ländern besetzt ist) berichten.

Ort:
Café Leonhardt, Stuttgarter Platz 21 / Leonhardtstr., 10627 Berlin
(S Charlottenburg, U Wilmersdorfer Straße)


Jour Fixe

Überraschungen in Teleorman: Eine ungewöhnliche Dienstreise nach Rumänien

Dienstag, 28. Januar 2020, 19.00 Uhr

In Berlin leben aktuell etwa 30.000 Menschen aus Rumänien. Jedes Jahr kom­men mehr RumänInnen in die Hauptstadt – und bleiben. Sie suchen ein besseres Leben für sich selbst und Ihre Kinder; vor allem suchen sie Arbeit.

Die Mobilität seiner BürgerInnen stellt Europa vor Herausforderungen, die vor allem von den Kommunen gelöst werden müssen. Im täglichen Kontakt zur Zielgruppe, aber auch bei der Planung von Hilfen, stehen auch die Berliner Be­zirke vor diversen Herausforderungen. Oft fehlt Hintergrundwissen über Hilfen und Strukturen im Herkunftsland.

Deshalb beschloss das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg eine Fachreise nach Rumänien durchzuführen. Mit einer Delegation bestehend aus Verwal­tungsmitarbeiterInnen und SozialarbeiterInnen ging es im Herbst 2019 in den Kreis Teleorman. Es sollten Kontakte zu Kreis und Kommunen aufgebaut, und herausgefunden werden, mit welchen Maßnahmen sozialen Notlagen vor Ort be­gegnet wird. Interessantes, Neues und Überraschendes begegnete der Delegation in Bukarest, Alexandria und Roșiorii de Vede.

Janka Vogel, die die Reise in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt und dem Reisebüro „Rumänien Touring“ organisiert hat, wird anhand von Fotos über die Erlebnisse und Erkenntnisse berichten.

Referentin:
Janka Vogel hat in Kassel, Marburg, Sibiu/Hermannstadt und Jena ev. Theologie, Erziehungswissenschaft und Südosteuropastudien studiert. Zuletzt erschien von ihr „Die rumänische Diaspora in Berlin“ (Peter-Lang-Verlag 2018). Sie ist Mitglied im Vorstand der DRG.

Ort:
Café Leonhardt, Stuttgarter Platz 21 / Leonhardtstr., 10627 Berlin
(S Charlottenburg, U Wilmersdorfer Straße)

Bericht zur Reise auf der Homepage des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin